Atomwaffe: den Elefanten aus dem Raum hinausführen. – Wie?

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21 mars 2021 l Jean-Marie Dhainaut, ehemaliger Manager der europäischen Verteidigungsindustrie

1 – Welcher Elefant?

Am 22. Januar 2021 trat der Atomwaffenverbotsvertrag (hiernach abgekürzt AVV) in Kraft, zu diesem Datum von 86 Ländern unterschrieben und darunter von 51 ratifiziert.

Beeinflusst das die deutsch-französische Kooperation im Rüstungsbereich?

— Nicht direkt, gewiss.

Deutschland unterschrieb ihn nicht¹ und auch Frankreich nicht, das ist klar. Zeigt das eine gemeinsame Position?

— Wohl eher einen „kleinsten gemeinsamen Nenner“.

Im Gegenteil denke ich, dass die Atomwaffe ein Thema von tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten ist, die in unserer Kooperation im Bereich der Verteidigung zu beseitigen sind.

Dieses Thema ist da, jedem bekannt. Es ist jedoch mit ihm wie mit dem bei Beratern beliebten „Elefanten im Raum“: Das Thema wird nicht behandelt. Manchmal wird darüber gesprochen aber ohne wirklich eine übereinstimmende Meinung über das Wesentliche anzustreben.

Zugegeben, das Thema ist heikel: Wäre es aber nicht weise, eine heikle Frage gerade dann zu behandeln, wenn sie nicht Gegenstand einer besonderen Spannung ist? In der ruhigen Atmosphäre, welche sachlichen Diskussionen eher förderlich ist?

Um unsere Gedanken zu lenken, schlage ich drei Fragen vor:

– Ist es wahrscheinlich, dass dieses Thema Spannungen verursachen wird?

– Inwieweit ist dieses Thema Gegenstand deutsch-französischer Meinungsverschiedenheiten?

– Was ist dabei die konkrete Gefahr für unsere Kooperation?

2 – Die Atomwaffe: wahrscheinliche Ursache für Spannungen?

— Ja, mindestens aus drei Gründen.

Erstens: Diese Debatte wird eines Tages auf Niveau der Europäischen Union (hiernach EU genannt) erforderlich sein, weil drei ihrer Mitglieder (Österreich, Irland und Malta) den Vertrag (AVV) unterschrieben haben. Indem sie es getan haben, vertreten sie² „dass jeder Einsatz von Kernwaffen gegen die auf bewaffnete Konflikte anwendbaren Regeln des Völkerrechts verstieße …“ und sie behaupten „dass jeder Einsatz von Kernwaffen außerdem ein abscheulicher Affront gegen die Grundsätze der Menschlichkeit und die Forderungen des öffentlichen Gewissens wäre …“. Jedes von ihnen, darüber hinaus, „ermutigt Staaten, die nicht Vertragsstaaten dieses Vertrags sind, den Vertrag zu unterzeichnen, zu ratifizieren, anzunehmen, zu genehmigen oder ihm beizutreten“.

Wie sollten solche Stellungnahmen kein Hindernis zur Konzeption einer EU-Verteidigung werden, in der Frankreich Mitglied ist, die auch die „North Atlantic Treaty Organisation“ (hiernach kurz: NATO) verstärken will und die Großbritannien als natürlichen Alliierten betrachtet?³

Zweitens: Selbst, wenn alle üblichen Akteure der Diskussionen in Bezug auf Verteidigung und Rüstung es ablehnen, diese Debatte zu beginnen, werden es andere für sie tun. Es wird so sein, weil diese Debatte Tieferes tangiert. Sie tangiert Ethik und Emotion. Und das geht nicht nur den Spezialisten, sondern jeden etwas an.

Zur Veranschaulichung in Bezug auf Ethik sei hier nur die katholische Kirche als Beispiel genannt. Dass der Vatikanstaat den Vertrag ratifiziert hat, mag nebensächlich erscheinen. Wichtiger ist allerdings, dass der Papst diesen Satz gesagt hat⁴: „Der Einsatz von Atomwaffen zu Kriegszwecken ist unmoralisch, es soll in den Katechismus der katholischen Kirche aufgenommen werden, und es geht nicht nur um den Einsatz sondern schon um den Besitz …“. Verschiedene Veröffentlichungen beweisen, dass die Ansichten der christlichen Kirchen hier konvergieren⁵. Wir sollten die langfristige Wirkung dieser tiefen Strömung nicht unterschätzen.

Welche anderen Parteien oder Organisationen auch immer sich noch für die Ablehnung der Atomwaffe einsetzen werden, das Echo ihrer Worte wird vom AVV verstärkt werden.

Was die Emotion angeht: A-Bombe oder H-Bombe, strategische oder taktische Nuklearwaffe … all das ist in den allgemeinen Vorstellungen einerlei: es geht um die drohende Zerstörung des Lebens auf dem Planeten.

Wenn eine Debatte initiiert wird, dann wird es unerheblich sein, was Spezialisten sagen werden. Die Massen werden dieses Thema emotional behandeln und der Druck der Wähler auf die Politiker wird aus dieser Emotion seine Kraft schöpfen. Ohne Vorbereitung wird möglicherweise in dieser Debatte dem Rationalen kein großer Raum gegeben werden.

Die großen Parteien werden selbstverständlich dafür Sorge tragen, dass diese Debatte in 2021 in Deutschland beziehungsweise in 2022 in Frankreich nicht entsteht: zu bedeutende Wahljahre! Wahrscheinlich wird es ihnen auch gelingen. ‑ Aber nach 2022?
Ist es ratsam, ein so ernstes und potenziell emotionales Thema einfach stehen zu lassen?

Drittens: Wer hier abwartet, wird nur noch reagieren, anstatt aktiv zu handeln. Zu zahlreich sind die wahrscheinlichen Gelegenheiten, über Atomwaffen zu sprechen, als dass man nicht davon ausgehen könnte, dass bei einer davon die Diskussion entfacht wird. Einige Beispiele:

• Anlässlich des Kaufs von Trägerflugzeugen wird auch über die Missionen des FCAS⁶ gesprochen werden, einschließlich seiner Missionen mit Nuklearwaffen.
• Die Lagerung der US-Bomben in Europa erregt regelmäßig die öffentlichen Meinungen.
• Diskussionen über die Nicht-Verbreitung nuklearer Waffen (NVV)⁷: An der bloßen Nicht-Verbreitung zu arbeiten, wird in der Tat auf Basis des AVV praktisch so weit unzulässig, wie der NVV nicht vollständig erfüllt wird, insbesondere in seinem Artikel VI, und das bedeutet: Solange ein „Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle“ nicht „in redlicher Absicht“ offenkundig angestrebt wird. Liegt 51 Jahre nach Inkrafttreten dieses Vertrages der Beweis vor, dass die Verpflichtung aus Artikel VI erfüllt wird?
• Anmerkung: Die Verlängerung des „Newstart“-Vertrages ist bestenfalls und nur insoweit ein Indiz dafür, dass USA und Russland⁸ nicht das Gegenteil einer Abrüstung wollen, als dieser Vertrag die Anzahl dieser Waffen begrenzt. Von der zuvor genannten Verpflichtung des NVV sind wir weit entfernt. Mehr darüber hier unten.
• Der Druck der Finanzinstitute, der Universitäten und der unterschiedlichen Akteure der Gesellschaft wird wachsen. Schon heute lehnen es etliche von ihnen ab, die Rüstungsindustrie (finanziell, technologisch etc.) zu unterstützen. Die Begründung dieser Ablehnung durch die „Ethikregeln“ von Investitionsfonds wird durch den AVV bestärkt werden. Für die Unternehmen wird es zunehmend schwierig werden, Finanzierungen durch Banken oder Versicherungen ebenso wie die Unterstützung durch wissenschaftliche Institute zu bekommen und das wird sie treffen.
• Das Budget Frankreichs für die atomare Abschreckung erreicht Größenordnungen, die eine Debatte erforderlich machen⁹. Aus einem Bericht für das Parlament: « Das Volumen des auf uns zukommenden Investitionsbedarfs macht eine öffentliche und grundsätzliche Debatte unvermeidbar, sowohl damit die Franzosen die Notwendigkeit der Ausgabe mittragen wie auch um zu vermeiden, dass die Akteure der Abschreckung sich in einem unglückseligen Zwang zum Erhalt der Kapazitäten einschließen.“

Eine vollständige Liste solcher Anlässe zur Diskussion wäre viel zu lang! Diese Länge dimensioniert die Wahrscheinlichkeit dafür, dass eines dieser Themen hochkommt und die öffentliche Debatte (in Bezug auf den Zeitpunkt oder die Form) in unerwünschter Weise bestimmt.

3 – Wie weit dieses Thema Gegenstand von deutsch-französischen Meinungsverschiedenheiten ist?

• Es ist Gegenstand schädlicher Polemiken
• Es ist ein potentieller Gegenstand von Diskussionen über militärische oder politische Doktrinen
• In ihm können gravierende Meinungsverschiedenheiten keimen.

3.1 – Gegenstand schädlicher Polemiken?

Schon in der gegenwärtigen politischen Diskussion ist die Polemik um die Nuklearwaffe präsent. Es reicht aus, sich an die Deklaration der deutschen Verteidigungsministerin am 17 November 2020 zu erinnern (cf. Comité Carnot, Défense, 06.12.2020). Sie sagte: „Die Idee einer strategischen Autonomie Europas geht zu weit, wenn sie die Illusion nährt, wir könnten Sicherheit, Stabilität und Wohlstand in Europa ohne die NATO und ohne die USA gewährleisten“ Und sie argumentierte: „Ohne die nuklearen und konventionellen Fähigkeiten Amerikas können Deutschland und Europa sich nicht schützen“ ¹⁰. Dieses Argument war unnützlich, denn es war, von Frankreich aus, nicht die Rede davon, aus der NATO zu treten. Und doch entstand hier eine Polemik mit dauerhaften negativen Folgen, wie sich daran zeigt, dass an diese Rede noch erinnert wurde, als kürzlich der Assemblée Nationale ein Bericht vorgelegt wurde¹¹.

Es gibt viel mehr Aspekte dieser Frage, die eine Polemik hervorrufen können. Ohne sie hier aufzulisten kann gewettet werden, dass jemand an dem einen oder anderen von ihnen Gefallen finden wird.

3.2 -Gegenstand von Diskussionen über militärische oder politische Doktrinen?

Es gibt in diesem Thema Elemente, für welche die Logik nicht ausreicht, um die Vernunft zu lenken. Man glaubt, man habe die bessere Lösung oder glaubt es nicht. Wenige Beispiele:

• Nukleare Abschreckung « à la française » oder NATO-Doktrin: « deterrence, based on an appropriate mix of nuclear and conventional capabilities, remains a core element” »¹² ?
  Diese Formulierung ist in meinen Augen eine Doktrinfrage. Sie kann zur Polemik führen, aber auch zu solch doktrinären Stellungnahmen, dass Gespräche daran scheitern könnten.
• In dem zuvor genannten Podcast¹³ formulierte ein Teilnehmer eine Grundsatzfrage etwa so: Die Nuklearwaffen schaffen staatliche Sicherheit, indem sie maximale Unsicherheit erzeugen. Diese Unsicherheit betrifft alle und so ist uns die Frage erlaubt: Kann dieses Paradoxon das Fundament des Friedens sein?
• Als letztes Beispiel schlage ich die in Indien formulierte Idee von « minimum credible deterrence » vor. Verweilen wir nicht bei den damit verbundenen Fragen über die Zerstörungskapazität und konzentrieren wir uns auf die Glaubwürdigkeit. Darin sehe ich die kombinierte Glaubwürdigkeit der Waffe selbst, der Vektoren, der taktisch Beteiligten (zum Beispiel der Piloten), der entscheidenden Institutionen und darin der Entscheidungsträger selbst. Es erscheint schon angesichts der Anzahl dieser Faktoren schwierig, die Glaubwürdigkeit aufrechtzuerhalten. Nun denken wir uns die Grundsatzfragen politischer Führung dazu und auch noch eine aufgeschobene Diskussion über den AVV … Wollen wir glauben, dass wir mit der Zeit eine solche Glaubwürdigkeit für ein Europa der Verteidigung schaffen werden? Oder lehnen wir ab, daran zu glauben?

Wollen wir solche Fragen erst dann behandeln, wenn sie, für uns überraschend, brandaktuell werden?

3.3 -Keime gravierender Meinungsverschiedenheiten.

Entsteht diese Diskussion zu diesem Thema ohne Vorbereitung, dann könnte sie wegen der Anzahl der Standpunkte unkontrollierbar werden.

Kurzer Blick auf Deutschland:

• Die dominierenden Parteien CDU und CSU ¹⁴tragen in ihrem Namen den Buchstaben C für « christlich »: Erinnern wir uns an die Position der christlichen Kirchen.
• Die Partei Die Grünen hat für Ziel¹⁵, dass Europa atomwaffenfrei werde und dass Deutschland zügig die nukleare Teilhabe im Rahmen der NATO beendet.
• Innerhalb der SPD¹⁶: Der Chef der parlamentarischen Fraktion, Rolf Mützenich, und der Co-Vorsitzende der Partei, Norbert Walter-Borjans, wollen dass Deutschland ihre nukleare Teilhabe in der NATO beendet. Der Außenminister Heiko Maas sieht in einem solchen Rückzug nur Nachteile, solange die Atomwaffen in der NATO eingesetzt werden.¹⁷

Das sind nur drei Beispiele unter anderen. Sie skizzieren eine Vielfalt von Meinungen zu diesem Thema, die seit den 50er Jahren verschiedentlich in der Geschichte der deutschen Politik veranschaulicht wurde. Diese Vielfalt hinderte Deutschland nicht daran, Mitglied der NATO zu bleiben. Würde sie aber zulassen, dass Einigkeit über eine Rolle Deutschlands in einer europäischen Gemeinschaft entstünde, die über Atomwaffen verfügen würde? ̶ Oder würde eine diesbezügliche Diskussion lediglich die innerdeutschen Spaltungen verstärken?

Werfen wir nun einen Blick auf die Nahtstelle Frankreich-Deutschland. Dass Frankreich die Nuklearwaffe besitzt und Deutschland darauf verzichtete, resultiert bekanntlich aus der Geschichte. In der Gegenwart passt diese Differenz allerdings sehr gut zu zwei Rollen: „Die Rolle einer großen Macht (für Frankreich) und die einer zivilen Macht (für Deutschland)“ ¹⁸. Der Autor einer Doktorarbeit verwendete unter anderem diesen Rollenunterschied, um die Hintergründe dafür zu erklären das Militärverbände wie die Deutsch-Französische Brigade nicht effektiv verwendet wurden. Sollten wir nicht annehmen, dass eine nicht vorbereitete deutsch-französische Diskussion unseres Themas dazu führen könnte, dass sich aus diesem Rollenunterschied tiefgreifende Meinungsverschiedenheiten entwickeln würden?

Weil mir bewusst ist, hier Frankreich und Deutschland betreffend nur wenige Beispiele betrachtet zu haben,, wage ich es nicht, mir eine Extrapolation ihrer Vielfalt auf die 25 anderen EU-Mitglieder vorzustellen. Könnte sich in einer Diskussion auf dieser Basis eine ausreichende Mehrheit bilden, damit überhaupt eine irgendwie geartete Vereinbarung entsteht?

4 – Die konkrete Gefahr für unsere Kooperation?

Um eine abschreckende Liste zu vermeiden, schlage ich nur drei beispielhafte Aspekte vor:

• Gibt es nicht mindestens für einen Teil des Einsatzkonzepts des SCAF eine Gefahr? Und bringt diese Gefahr nicht wiederum mit sich, dass dieses Programm mindestens einen Teil dessen verlieren kann, was seine Stärke ausmacht? Wirft diese Gefahr für SCAF nicht auch auf die anderen Programme (MGCS¹⁹, Drohne …) ihren Schatten?
• Ist nicht die Gefahr für die zwischenstaatliche Diskussion, die zur Entstehung einer EU-Verteidigung führen soll, hier zuvor ausreichend beschrieben worden?
• Sollten wir nicht befürchten, dass die in Deutschland und Frankreich zur Billigung der Verteidigungsbudgets erforderlichen Mehrheiten problematischer würden, wenn solche Themen polemisch besprochen würden?

5 – Soll der Elefant aus dem Raum hinausgeführt werden? – Wie?

Ist das nicht der typische Fall des „Elefanten im Raum“, der die Diskussionen über große Kooperationen hemmt und über den man trotzdem nicht wirklich redet?

Dieses Thema wird nach meiner Einschätzung Ursache von starken Spannungen sein und deutsch-französische Meinungsverschiedenheiten hervorrufen, so dass diese Spannungen und Meinungsverschiedenheiten eine echte Gefahr für die deutsch-französische Kooperation und damit folglich für eine EU-Verteidigung werden können. Und doch denke ich, dass es grundsätzlich nötig ist, dieses Thema nicht auszusparen, sondern, im Gegenteil es zu behandeln.

„Grundsätzlich“! … Und praktisch? ‑Einen Elefanten aus einem Raum hinauszuführen, kann man nicht improvisieren. In dem vorliegenden Fall muss das besonders gut vorbereitet werden und es kann hier kein Rezept dafür gegeben werden. Wenn wir aber wollen, dass der Kooperationsprozess nicht gehemmt wird, dann müssen, denke ich, politisch Verantwortliche (zumindest aus Frankreich und Deutschland) diskret und doch konkret zu einem Übereinkommen darüber finden, wie eine Debatte ausreichend früh geführt werden soll, damit daraus eine gemeinsame Position resultiert. Gegenwärtig kann es sich nur um einen Fahrplan handeln. Aber das Fortschreiten entlang dieses Fahrplans muss effektiv gewollt und kontrolliert werden. Das nicht zu tun, denke ich, wäre grob fahrlässig. Handelt es sich nicht hier um eine Initiative, die französische und deutsche Abgeordnete einfordern könnten?

1 Wikipedia https://fr.wikipedia.org/wiki/Trait%C3%A9_sur_l%27interdiction_des_armes_nucl%C3%A9aires#%C3%89tats_signataires_et_parties_au_trait%C3%A9 .

2 Préambule du « TRAITÉ SUR L’INTERDICTION DES ARMES NUCLÉAIRES » Alinéas 11 et 12 et article 12.

Präambel des « Atomwaffenverbotsvertrag », Absätze 11 und 12, und Artikel 12..

3 Podcast « Sicherheitshalber » #37, 10.12.2020, en particulier minutes 40 à 45 du Podcast.

Podcast « Sicherheitshalber » #37, 10.12.2020, insbesondere Minuten 40 – 45 des Podcasts

4 Vatican News https://www.vaticannews.va/fr/pape/news/2020-08/pape-armes-nucleaires-hiroshima-anniversaire.html

5 Exemple / Beispiel : „Beginnt die Atom-Abrüstung? / Kirche begrüßt Inkrafttreten von Atomwaffenverbotsvertrag “ https://www.domradio.de/themen/kirche-und-politik/2021-01-22/beginnt-die-atom-abruestung-kirche-begruesst-inkrafttreten-von-atomwaffenverbotsvertrag.

6 France : SCAF = système de combat aérien du futur. Deutschland : FCAS (Englische Bezeichnung) = future air combat system. Spanien : FSAC = Futuro Sistema Aéreo de Combate.

7 France : TNP = Traité sur la non-prolifération des armes nucléaires ; Allemagne : NVV = Nuklearer Nichtverbreitungsvertrag Englisch : NPT = Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons – 01.07.1968.

8 Bericht Euronews https://fr.euronews.com/2021/02/04/les-etats-unis-et-la-russie-toujours-d-accord-pour-limiter-leurs-arsenaux-nucleaires .

9 Page 175 du rapport á l’Assemblée Nationale fait au nom de la commission des finances, de l’économie générale et du contrôle budgétaire sur le projet de loi de finances pour 2021 (n° 3360). Seite 175 des hier zitierten Berichts zur Assemblée Nationale.

10 Extrait du discours cité ici : https://www.faz.net/aktuell/politik/akk-sieht-sicherheit-europas-ohne-usa-und-nato-als-illusion-17056986.html „Die Idee einer strategischen Autonomie Europas geht zu weit, wenn sie die Illusion nährt, wir könnten Sicherheit, Stabilität und Wohlstand in Europa ohne die NATO und ohne die USA gewährleisten“. Et encore : “Der wichtigste Verbündete in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik waren und sind nach wie vor die Vereinigten Staaten von Amerika. Und sie werden es auf absehbare Zeit auch bleiben. Ohne die nuklearen und konventionellen Fähigkeiten Amerikas können Deutschland und Europa sich nicht schützen. Das sind die nüchternen Fakten »

11 Rapport de la MISSION « FLASH »SUR LA COOPÉRATION STRUCTURÉE PERMANENTE présenté à l’Assemblée Nationale le 27.01.2021.

12 Strategic Concepts, 24 Sep. 2020, https://www.nato.int/cps/en/natohq/topics_56626.htm .

13 Cf. Podcast « Sicherheitshalber » #37, Minute 43.

14 CDU = Christlich Demokratische Union Deutschlands, Parti chrétien démocrate d’Allemagne ; CSU = Christlich-Soziale Union in Bayern e. V., Association de l’Union Chrétienne et Sociale, parti spécifique à la Bavière dans laquelle CDU n’est pas représentée. CDU et CSU forment traditonnellemen au Bundestag le groupe « die Union ».

15 „Bündnis 90 – Die Grünen“ (parti allemand avec l’écologie pour priorité) : Grundsatzprogramm, lu le 12 janvier 2021

16 SPD = Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, parti socio-démocrate d’Allemagne.

17 Frankfurter Rundschau, 04 Mai 2020, Bundesregierung bekennt sich zu nuklearer Teilhabe in der Nato.

18 Thèse de doctorat « Les forces expéditionnaires bi/multinationales en Europe : analyse comparée des politiques d’alliance de la France et de l’Allemagne (1991-2016) » Présentée Présentée par Laurent BORZILLO à l’Université de Montpellier, le 21 février 2020. Page 2

19 Main Ground Combat System: Système de combat terrestre futur avec pour composante principale un char nouveau.

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